Stadtgespräch

Rat der Stadt Oberhausen beschließt neue Staffelung der Elternbeiträge

Der Rat der Stadt Oberhausen hat in seiner Sitzung am Montag, 9. November 2026, eine neue Staffelung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen (KTE), Kindertagespflege (KTP) und Offene Ganztagsschulen (OGS) beschlossen. Damit gelten neun einheitliche Einkommensstufen. Die Neuregelung der Elternbeiträge tritt ab dem 1. August 2027 in Kraft.

In diesem Zuge hebt die Stadtverwaltung die Grenze für die Beitragsfreiheit in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege von bisher 20.000 Euro auf ein Jahreseinkommen von bis zu 37.000 Euro an. So umfasst die Neuregelung eine vollständige Beitragsfreiheit bei KTE und KTP in den ersten drei Einkommensstufen bis einschließlich 37.000 Euro. Oberhalb dieser Grenze nimmt die prozentuale Entlastung mit steigendem Einkommen ab. Damit werden insbesondere niedrige und mittlere Einkommen entlastet, aber auch für die höchste Einkommensstufe erfolgt eine begrenzte Absenkung des Beitrags. Bei der neuen Staffelung bleiben die monatlichen OGS-Beiträge je Stufe unverändert.

16.11.2026
KI erstelltes Foto

Die neuen Einkommensstufen und Beiträge im Überblick:

Stufe Maßgebliches Jahreseinkommen Entlastung KTE, KTP OGS je Monat
1 bis 20.000 Euro bereits beitragsfrei unverändert

(0 Euro)

2 bis 25.000 Euro um 100 % unverändert

(45 Euro)

3 bis 37.000 Euro um 100 % unverändert

(50 Euro)

4 bis 49.000 Euro um 40 % unverändert

(62 Euro)

5 bis 61.500 Euro um 35 % unverändert

(67 Euro)

6 bis 73.500 Euro um 30 % unverändert

(77 Euro)

7 bis 86.000 Euro um 20 % unverändert

(95 Euro)

8 bis 98.000 Euro um 10 % unverändert (130 Euro)
9 über 98.000 Euro um 5 % unverändert (150 Euro)

 

Durch die Anpassung und Glättung der Einkommensgrenzen kann es in den Grenzbereichen zu leichten Verschiebungen kommen. Hierbei gilt ein strenger Bestandsschutz: Sollte eine Familie durch die neuen Stufen rechnerisch in eine höhere Kategorie rutschen, bleibt der alte Beitrag bei ansonsten unveränderten Verhältnissen geschützt. Mehrkosten sind damit ausgeschlossen. Auf Basis der im Rat beschlossenen und ab August 2027 geltenden Neuregelung der Elternbeiträge muss die Verwaltung die Satzungen im ersten Halbjahr 2027 weiter modifizieren, da seitens des Landes Nordrhein-Westfalen noch offene Folgeregelungen zur KiBiz-Reform angekündigt wurden, die ergänzend den politischen Gremien zur Beschlussfassung vorzulegen sind.

Mit der Neuausrichtung möchte die Stadtverwaltung Familien gezielt und sozial ausgewogen entlasten. Oberbürgermeister Thorsten Berg betont: „Mit der Senkung der Elternbeiträge entlasten wir Familien in Oberhausen über alle Einkommensgruppen hinweg. Gleichzeitig unterstreichen wir damit, welchen Stellenwert Familien und frühkindliche Bildung in unserer Stadt haben. Gute Betreuung und frühkindliche Förderung sind wichtige Voraussetzungen für die Entwicklung unserer Kinder und für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Trotz der angespannten Haushaltslage ist es uns deshalb wichtig, die finanzielle Belastung für Eltern zu reduzieren und Oberhausen als familienfreundliche Stadt weiter zu stärken.“