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Letzte Sitzung: Oberbürgermeister Schranz verabschiedet 6. Jugendparlament

Mit dem gebührenden Dank für ihr ehrenamtliches Engagement in der Oberhausener Kommunalpolitik hat Oberbürgermeister Daniel Schranz die 20 Mitglieder des 6. Jugendparlamentes Oberhausen verabschiedet. Die Nachwuchsparlamentarierinnen und -parlamentarier waren am Donnerstag, 27. Juni 2024, im Ratssaal zur 19. und letzten Sitzung der Wahlperiode zusammengekommen.

01.07.2024
Oberbürgermeister Daniel Schranz (Mitte, 2.v.r.) bei der Verabschiedung des 6. Jugendparlaments mit den Jugendlichen im Ratssaal (Quelle: Stadt Oberhausen / Tom Thöne)

„Ich bin sehr froh, dass ihr euch für den Gegenentwurf zur Politikverdrossenheit entschieden und dass ihr konstruktiv in der Politik eurer Kommune mitgearbeitet habt“, sagte Oberbürgermeister Schranz: „Ihr wart die Stimme der jungen Oberhausenerinnen und Oberhausener im Rathaus, und ihr habt unsere Stadt für Kinder und Jugendliche und für uns alle besser gemacht. Dafür danke ich euch im Namen der Stadt Oberhausen, aber auch ganz persönlich!“

 

  1. Jugendparlament Oberhausen zog nach zwei Jahren Amtszeit Bilanz

Die Mitglieder des Jugendparlamentes haben sich – wie die etwas älteren Kolleginnen und Kollegen im Rat der Stadt und in den Ausschüssen – regelmäßig in Arbeitskreisen und zu Sitzungen getroffen und sich am kommunalpolitischen und gesellschaftlichen Leben der Stadt beteiligt. Die Mitglieder boten etwa beim Demokratietag im September 2023 einen Workshop an, beteiligten sich an der Frühjahrsputz-Aktion „Super Sauber Oberhausen“, schickten Delegationen zu den Jugendpolitiktagen in Berlin und in den Kinder- und Jugendrat NRW, starteten in Kooperation mit der VHS einen Podcast und sammelten mit Spendenaktionen Geld für verschiedene wohltätige Zwecke in der Stadt.

 

„Ich finde gut, dass uns tatsächlich zugehört worden ist“, sagt Konstantina Leivadioti, die Vorsitzende des 6. Jugendparlamentes Oberhausen: „So haben wir uns erfolgreich in das Tagesgeschäft der Oberhausener Kommunalpolitik einmischen können.“ Das kann Phillip Jezek, stellvertretender Vorsitzender des Jugendparlamentes, nur bestätigen: „Man hat uns zugehört, wenn wir Denkanstöße hatten. Wir haben aber auch einen viel besseren Einblick bekommen, wie die Stadt funktioniert“, sagt der 17-Jährige, „wir haben viele neue Organisationen, Verbände und Vereine kennengelernt.“ Es war nicht alles nur harte Arbeit, erklärt Louis Saieva, Sprecher des Arbeitskreises Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen: „Wir haben im Jugendparlament auch neue Freunde gefunden und viel Spaß gehabt. Und wir haben es geschafft, mit viel Unterstützung erfolgreich für ein neues Jugendparlament zu werben.“

Denn die Wahlen zum 7. Jugendparlament Oberhausen laufen noch bis zum 3. Juli an den weiterführenden Schulen: 32 Kandidatinnen und Kandidaten möchten sich beteiligen. Am 29. August 2024 wird sich das siebte Jugendparlament konstituieren; seine Amtszeit reicht bis in das Jahr 2026.

Hintergrund:

Beim Jugendparlament handelt es sich um die direkt gewählte Interessenvertretung der Oberhausener Kinder und Jugendlichen. Das erste Oberhausener Jugendparlament konstituierte sich am 21. Juni 2012. Die Wahlperiode umfasst zwei Jahre. Gemeinsam setzen sich die Parlamentarierinnen und Parlamentarier für die Belange der Kinder und Jugendlichen in Oberhausen ein, werden an Vorhaben der Verwaltung beteiligt und initiieren eigene Aktionen. Jede weiterführende Schule in Oberhausen kann bei den Wahlen maximal drei Delegierte ins Jugendparlament entsenden. Eine Vertreterin bzw. ein Vertreter des Jugendparlaments ist Mitglied im Jugendhilfeausschuss, um dort die Interessen des Jugendparlaments und der jungen Bürgerschaft zu vertreten. Zudem haben die Jungparlamentarierinnen und -parlamentarier Rederecht in jedem Ratsausschuss. Zwei Mitglieder sind Delegierte im Kinder- und Jugendrat NRW, der landesweiten Interessenvertretung der Kinder und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen.

Stadtgespräch

Rat der Stadt geht auf Sendung – Kommunalpolitik im Livestream

Wie funktioniert Kommunalpolitik? Wie werden Entscheidungen im Rat der Stadt Oberhausen getroffen? Welche Positionen vertreten die Fraktionen und Gruppen? Und wie stellt die Stadtverwaltung ihre Arbeit dar? Das können Bürgerinnen und Bürger ab Montag, 18. März 2024, nicht mehr nur von der Besuchertribüne des Ratssaals verfolgen, sondern via Livestream oder Aufzeichnung auf der Video-Plattform YouTube von überall her und jederzeit (http://www.youtube.com/@StadtOberhausenLivestream ).

11.03.2024
Foto: Tom Thöne

Die notwendige Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oberhausen hat der Rat in seiner Sitzung am 5. Februar 2024 einstimmig beschlossen. Möglich wird das Angebot durch die im vergangenen Jahr abgeschlossene umfassende Sanierung des Ratssaals, bei der auch die zuvor Jahrzehnte alte Technik modernisiert wurde.

„Mit dem Angebot des Livestreams und der Aufzeichnungen haben viel mehr Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit zuzusehen, wie die Vertreterinnen und Vertreter, die sie gewählt haben, ihre Arbeit machen – auch wenn die Ratssitzungen nur ein kleiner Teil davon sind“, sagt Oberbürgermeister Daniel Schranz, der Vorsitzender des Rates ist: „Ich freue mich, dass wir die Bürgerbeteiligung so stärken können – und damit auch unsere kommunale Demokratie.“

Fünf Kameras können jeden Platz im Ratssaal fokussieren

Im Ratssaal sind fünf Kameras angebracht. Damit können alle Plätze im Plenum fokussiert oder eine Totale der Bank des Verwaltungsvorstandes gezeigt werden. Einzelne Plätze werden nur fokussiert, wenn das jeweilige Mikrofon aktiviert ist. Die Einstellungen der Kameras sind automatisiert, die Regie korrigiert lediglich geringfügig den Bildausschnitt.

Nach künftigen Ratssitzungen wird die Videoaufnahme bearbeitet werden, allerdings nicht inhaltlich. Vielmehr werden die Tagesordnungspunkte, die Namen der Rednerinnen und Redner und Untertitel eingefügt, um die Aufzeichnungen für Hörbehinderte besser verständlich zu machen. Dieser Service kann vermutlich erst ab Mitte des Jahres angeboten werden. Die Videos werden mit einem Wasserzeichen versehen, um einem Missbrauch vorzubeugen. Inhaltlich werden die Aufzeichnungen nicht bearbeitet oder – etwa durch Schnitte – verändert.

Ganze Sitzung zu lang? Themen können einzeln angesteuert werden

Die Videos werden jeweils für die Dauer der Wahlperiode über den YouTube-Kanal der Stadt Oberhausen (Stadt Oberhausen Livestreams) abrufbar sein. Dabei wird auch die Tagesordnung noch einmal veröffentlicht und mit sogenannten Sprungmarken versehen: Nutzerinnen und Nutzer, die sich nur für bestimmte Themen interessieren und nicht die ganze Sitzung anschauen möchten, können über einen Klick direkt den jeweiligen Tagesordnungspunkt im Video ansteuern. Eine Kommentarfunktion unter den Videos ist nicht vorgesehen.

Den Sitzungskalender des Rates müssen sich Interessierte nicht merken: Wer der Stadt Oberhausen auf Facebook, Instagram oder X (ehemals Twitter) folgt, bekommt dort Hinweise auf und Links zu den Livestreams der Ratssitzungen. Alle Sitzungstermine finden sich aber selbstverständlich auch im Ratsinformationssystem Allris.

Videoaufnahmen im Stadtarchiv

Die originalen, nicht bearbeiteten Videoaufnahmen werden nach Abschluss der jeweiligen Wahlperiode nicht mehr auf dem YouTube-Kanal abrufbar sein, sondern dem Stadtarchiv übergeben. Gemäß Landesarchivgesetz bedeutet dies, dass die Videodateien im Lesesaal für die Öffentlichkeit zugänglich sein werden.

Ausgenommen vom Livestream, YouTube-Post und der Archivierung ist jeweils der nichtöffentliche Teil der Ratssitzungen. Hier werden Angelegenheiten beraten, deren Geheimhaltung ihrer Natur nach erforderlich ist, etwa Personalangelegenheiten, Grundstücksgeschäfte, Vertragsangelegenheiten, Bürgschaften und Darlehen. Die Erforderlichkeit einer nichtöffentlichen Beratung muss jeweils einzeln begründet werden.

Sitzungen von Ausschüssen oder Bezirksvertretungen werden nicht übertragen, das haben die Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker so entschieden – denn übertragen werden können wegen der technischen Anforderungen nur Sitzungen im Ratssaal, verschiedene Gremien tagen aber auch an anderen Orten.